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Lutz, Hans-Joachim
Infektionsschutzgesetz. IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
C.H. Beck
978-3-406-76439-4
2. Aufl. 2020 / 154 S.
Kommentar

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Kurzbeschreibung

Reihe: Beck'sche Kompakt-Kommentare

Das Infektionsschutzgesetz hat im Zuge der Coronavirus-Pandemie das öffentliche Leben in Deutschland seit März 2020 stark verändert. Schließungen von Gastronomiebetrieben und Geschäften sowie Ausgangs- und Kontaktsperren, wie sie bisher nur aus totalitären Regimen in Unruhezeiten bekannt waren, finden seit März 2020 ihre Rechtsgrundlagen im Infektionsschutzgesetz. Zur Durchsetzung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes finden sich in den §§ 73 bis 75 Bußgeld- und Straftatbestände. Der vorliegende Kommentar - ein aktualisierter Auszug aus Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze (dort: S 57) - soll eine Hilfestellung bieten, um diese Materie, die zuvor in der Praxis kaum eine Rolle gespielt hatte, zu bewältigen. Der Schwerpunkt liegt dabei im Bereich der Straf- und Ordnungswidrigkeitenvorschriften einschließlich der Rechtmäßigkeit der Corona-Maßnahmen sowie im Bereich von Entschädigungsfragen.